Investorin ließ Elberadweg wegbaggern

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Harterbrocken
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Beitragvon Harterbrocken » 10.05.2015, 08:58

Typischer Fall von Fehlplanung. Recht harmlos wenn man liest, was da in Hamburgs Partnerstadt Dresden abgeht. Da lässt eine Bauherrin einfach den Elberadweg wegbaggern:

http://www.mdr.de/sachsen/abriss-elbera ... fcd56.html
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Grotefend
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Beitragvon Grotefend » 10.05.2015, 11:53

Harterbrocken hat geschrieben:Da lässt eine Bauherrin einfach den Elberadweg wegbaggern
So einfach scheint mir der Fall nicht zu liegen. Wie aus dem (übrigens recht tendenziös geschriebenen) Bericht zu entnehmen ist, gehört das Grundstück der "Täterin" und die Stadt Dresden versucht, ihr dieses zu entwinden. Ob das rechtlich so einwandfrei ist?
Sonne in den Speichen sieht nur, wer sein Rad bewegt.
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Helmut
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Beitragvon Helmut » 10.05.2015, 20:53

Grotefend hat geschrieben:Wie aus dem (übrigens recht tendenziös geschriebenen) Bericht zu entnehmen ist, gehört das Grundstück der "Täterin" und die Stadt Dresden versucht, ihr dieses zu entwinden.
Das Grundstück, aber vermutlich nicht der Radweg, denn die Stadt hat Strafantrag wegen Sachbeschädigung und einem gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr gestellt.

http://www.bild.de/regional/dresden/str ... .bild.html

Noch dümmer ist für die selbstherrlich agierende Frau Regine Töberich gelaufen, dass sich herausstellte, dass das von ihr abgerissene Stück Radweg neben, nicht auf ihrem Grundstück lag.

http://www.bild.de/regional/dresden/elb ... .bild.html

Ich hoffe sehr, dass sie zu der für sie leicht zu verschmerzenden Summer von 15 TEU zur Wiederherrichtung des Radweges eine saftige Strafe auferlegt bekommt, die auch jemanden schmerzt, der ein 50 Mio. Projekt gegen den Willen der Politik durch setzen will. Die 5 TEU Strafe, von der die Bild schreibt, dürfte sie "aus der Portokasse" bezahlen können.

Grundstücke gehören Privatleuten, aber was man darauf errichten kann, regelt die Allgemeinheit. Natürlich ist es verlockend, die Behörden zu drängen, einen Bebauungsplan so zu ändern, dass es für den Besitzer des Grundstück wie ein Sechser mit Zusatzzahl wirkt. Es geht hier um die Umwidmung eines billig gehandelten Überschwemmungsgebiet in teures Bauland. Die Stadt soll parieren, damit andere kassieren. Die Leute an der Elbe unterhalb Dresdens brauchen aber solche Überschwemmungsgebiete, damit die Fluten nicht noch höher auflaufen.

Siehe auch die Sicht von Regine Töberich und die Kommentare darauf:

http://www.marinagarden.de/

Die Stadt Dresden hat den Antrag erstmal zwei Jahre "auf Eis" gelegt, um neue Ideen für den Flutschutz zu sammeln.

http://www.bild.de/regional/dresden/imm ... .bild.html
Wenn's um die Wurst geht, sollte man gut abschneiden.

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